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In einem sich weiter zuspitzenden Konflikt um den chinesischen Social-Media-Giganten TikTok plant die Trump-Administration offenbar eine erneute Verschiebung des ursprünglich angeordneten Verbots der beliebten App in den USA. Das Weiße Haus hat angekündigt, dass Präsident Donald Trump, nach zwei vorangegangenen Anordnungen, die den Justizapparat bisher davon abgehalten haben, die Maßnahme zu ergreifen, den Vollzug des Verbots erneut aussetzen könnte. Dies wirft die Frage auf, ob der Präsident dadurch rechtlichen Konsequenzen ausgesetzt sein könnte, insbesondere im Hinblick auf mögliche Klagen.
Die Hintergründe für das geplante Verbot liegen in der Behauptung der Regierung, TikTok stelle eine Bedrohung für die nationale Sicherheit dar, da sensible Daten amerikanischer Nutzer potenziell von der chinesischen Regierung abgegriffen werden könnten. Diese Sorgen spiegeln einen tieferen geopolitischen Streit wider, der sich ebenfalls in Handelsbeziehungen und technologischen Rivalitäten zwischen den USA und China niederschlägt. Trump hatte zunächst im August 2020 ein Dekret unterzeichnet, das TikTok den Betrieb in den Vereinigten Staaten untersagen sollte, sofern das Unternehmen nicht seine amerikanischen Aktivitäten an ein einheimisches Unternehmen verkauft.
Der wiederholt hinausgezögerte Vollzug des Verbots könnte jedoch rechtliche Reaktionen nach sich ziehen. Beobachter warnen, dass das Ungleichgewicht zwischen der Androhung und der tatsächlichen Durchsetzung eines Verbotes Raum für gerichtliche Auseinandersetzungen bieten könnte. Sollte TikTok eine Klage anstreben, würde dies den Streit in die Justizarena verlagern und möglicherweise den Umfang der präsidialen Vollmachten im Hinblick auf nationale Sicherheitsfragen zur Diskussion stellen.
Das Hin und Her um TikTok beleuchtet die Herausforderungen, denen sich moderne Regierungen in einer zunehmend digitalen und globalisierten Welt gegenübersehen. Während die Trump-Administration unter dem Banner der Sicherheit agiert, bleibt abzuwarten, ob ein dauerhafter Kompromiss gefunden werden kann, der sowohl die Sicherheitsbedenken der USA als auch die wirtschaftlichen Interessen der beteiligten Unternehmen in Einklang bringt. Der Ausgang dieses Konflikts könnte auch langfristige Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen den USA und China haben.
Quelle:
– Trump plans to delay the TikTok ban again. Could he face a lawsuit? (https://www.marketwatch.com/story/trump-is-set-to-delay-the-tiktok-ban-again-could-he-face-a-lawsuit-171edea5?mod=mw_rss_topstories)